Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung dieser Website und des Kassensystems KassenPilot, bereitgestellt von Codemental, Köln.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Anbahnung und Nutzung der Leistungen rund um KassenPilot. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung Vertragsbestandteil.
2. Leistungen & Vertragsschluss
Diese Website informiert über KassenPilot und ermöglicht eine unverbindliche Demo-Anfrage. Ein entgeltlicher Vertrag kommt erst durch eine gesonderte Vereinbarung über Leistungsumfang, Laufzeit und Vergütung zustande.
3. Konten & Zugang
Mitarbeitende melden sich per PIN oder QR an. Sie sind für die Geheimhaltung der Zugangsdaten und für die unter ihrem Konto erfolgten Aktivitäten verantwortlich. Rollen und Rechte vergeben die Administratoren des Betriebs.
4. Zulässige Nutzung
Die Dienste dürfen nur zu rechtmäßigen Zwecken genutzt werden. Missbrauch, der Versuch unbefugten Datenzugriffs oder die Störung des Betriebs sind untersagt.
5. Steuerliche Verantwortung
KassenPilot unterstützt die gesetzeskonforme Aufzeichnung (TSE, DSFinV-K, GoBD). Die steuer- und kassenrechtliche Würdigung des eigenen Betriebs sowie Meldungen an Behörden verbleiben in der Verantwortung des Kunden. Eine Steuer- oder Rechtsberatung ist nicht Vertragsgegenstand.
6. Verfügbarkeit & Haftung
Wir sind um eine hohe Verfügbarkeit bemüht, stellen die Dienste jedoch „wie besehen“ bereit. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit; bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
7. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Köln. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.